Allgemeine Geschäftsbedingungen der
dorothee lehnen GmbH

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeines

II. Vertragsabschluss, Vereinbarungen

III. Verkaufspreise, Zahlungsbedingungen

IV. Lieferung, Fristen

V. Stornierung, Kosten

VI. Versand und Versandkosten

VII. Transportschäden/Mängel

VIII. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

IX. Gewährleistung

X. Haftung für Schäden

XI. Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung

XII. Gefahrenübergang

XIII. Eigentumsvorbehalt

XIV. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht, Vertragssprache

XV. Schlussbestimmungen

XVI. Anbieterkennzeichnung

I. Allgemeines

(1) Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen der dorothee lehnen GmbH gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die dorothee lehnen GmbH nicht an, es sei denn, die dorothee lehnen GmbH stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn die dorothee lehnen GmbH in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
(2) "Verbraucher" im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit der dorothee lehnen GmbH ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) "Unternehmer" im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit der dorothee lehnen GmbH in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
(4) „Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, die zwischen der dorothee lehnen GmbH und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
(5) Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

II. Vertragsabschluss, Vereinbarungen

(1) Unsere Angebote im Webshop sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar.
(2) Durch Aufgabe einer Bestellung im Webshop (welche das vorherige Log-In und die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordert) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an die dorothee Lehnen GmbH zum Erwerb des betreffenden Produkts/der betreffenden Produkte ab.
(3) Wir senden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebotes eine E-Mail-Bestellbestätigung über den Erhalt des Angebotes zu, die sogleich eine Annahme des Angebotes darstellt. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebotes des Kunden dar. Die Annahme des Kaufangebots erfolgt erst durch den Versand der Ware. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Ware dem Kunden zugegangen ist. Der Vertrag bezieht sich nur auf die versandten Waren. Sollten einzelne Produkte, die Sie bestellt haben, nicht versandt worden sein, kommt insoweit kein Kaufvertrag zustande.
(4) Der Verkauf der von der dorothee lehnen GmbH im Internet angebotenen Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Diese Beschränkung gilt auch, wenn mehrere Bestellungen desselben Produkts getätigt werden, die jeweils eine haushaltsübliche Menge umfassen.
(5) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigen.

III. Verkaufspreise, Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Preise gelten grundsätzlich zuzüglich Versandkosten. Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, nicht aber Gebühren für Zahlarten und den Versand. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehör und Dekoration. Bitte beachten Sie, dass weiterhin eventuelle Nachnahmeentgelte durch den Kunden zu tragen sind.
(2) Sie können wahlweise per Lastschrift Deutschland, Lastschrift Österreich, Sofortüberweisung, PayPal, Kreditkarte, Rechnung, Vorkasse oder Nachnahme bezahlen. Im Einzelfall behalten wir uns das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Sendung von Bargeld oder Schecks können und werden wir nicht annehmen. Bei Verlust schließen wir eine Haftung aus, sofern nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz unsererseits vorliegt
. 
Zur Wahrung unseres berechtigten Interesses, insbesondere wenn wir in Vorleistung treten (z. B. Kauf auf Rechnung), holen wir ggf. eine Bonitätsauskunft auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren bei den unten genannten Unternehmen ein. Hierzu übermitteln wir die zu einer Bonitätsprüfung benötigten personenbezogenen Daten an diese Unternehmen und verwenden die erhaltenen Informationen über die statistische Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls für eine abgewogene Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte (Score-Werte) beinhalten, die auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren berechnet werden und in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen erfolgt zur Bonitätsprüfung ggf. ein Austausch von Anschriften- und Bonitätsdaten mit folgenden Unternehmen:
-„Zum Zweck der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.“
-Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden
Die Infoscore Consumer Data GmbH bezieht für ihre Bonitätsauskünfte an die dorothee lehnen GmbH Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten von der: informa Solution GmbH, Rheinstraße 99, 76532 Baden-Baden.
-atriga GmbH, August-Bebel-Str. 29, 63225 Langen, Tel.: +49 (0)6103 – 37896299, E-Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Web: http://www.acdc-pool.info

Wenn Sie Auskunft zu den bei den vorstehend genannten Unternehmen zu Ihrer Person gespeicherten Daten wünschen, wenden Sie sich bitte direkt an diese. Die dorothee lehnen GmbH erhält im Rahmen der Bonitätsprüfung keine detaillierten Informationen zu Ihrer Person. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass sich die dorothee lehnen GmbH vorbehält, bei Erst- und Folgebestellungen in Abhängigkeit der Bonitätsprüfung und Bestellhöhe Zahlungsarten auszuschließen.

Beim Kauf mit den angegebenen Zahlungsarten arbeiten wir mit der Novalnet AG zusammen. Mit Wahl einer der Zahlarten willigt der Kunde im Rahmen seiner Bestellung in die Weitergabe seiner persönlichen Daten und die der Bestellung, zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung, sowie der Vertragsabwicklung, an die Novalnet AG ein. Alle Einzelheiten findet der Kunde in den zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Datenschutzhinweis , die Teil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind und immer dann Anwendungen finden, wenn sich ein Kunde für eine dieser Zahlarten entscheidet.

IV. Lieferung, Fristen

(1) Lieferung erfolgt "ab Werk", soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Die Kosten der Versendung der bestellten Produkte trägt der Kunde.
(2) Termine und Lieferfristen beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Die Lieferzeit kann bis zu 14 Tage betragen wenn Artikel am Lager nicht vorrätig sind und auf Bestellung gefertigt werden. Wenn Sie einen bestimmten Liefertermin wünschen, fragen Sie bitte bei uns nach, ob wir Termingerecht liefern können.
(3) Ist im Einzelfall ausdrücklich ein bestimmter Liefertermin vereinbart worden, setzt die Einhaltung der angegebenen Lieferzeit – wenn Vorkasse vereinbart ist – die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Kunden voraus; die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Soweit darüber hinaus die Mitwirkung des Kunden erforderlich ist, ist die dorothee lehnen GmbH an die vereinbarte Lieferzeit nur gebunden, wenn der Kunde diese Mitwirkungspflicht erfüllt hat.
(4) Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, es sein denn, der Kunde hat erkennbar kein Interesse an ihnen oder ihm sind diese erkennbar nicht zuzumuten. Macht die dorothee lehnen GmbH von diesem Recht Gebrauch, werden Versandkosten nur einmalig erhoben.
(5) Die Lieferfristen verlängern sich bei Verzögerungen durch höhere Gewalt oder andere von der dorothee lehnen GmbH nicht verschuldete Ereignisse wie Verkehrs- und Betriebsstörungen oder Arbeitskämpfe um die Dauer der Verzögerung.
(6) Für den Fall, dass Lieferanten der dorothee lehnen GmbH, trotz bestehender vertraglicher Verpflichtung, die dorothee lehnen GmbH nicht mit der bestellten Ware beliefern, ist die dorothee lehnen GmbH zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird von der dorothee lehnen GmbH dem Kunden unverzüglich erstattet.
(7) Bestellungen und Lieferungen sind möglich in die unten aufgeführten Länder. Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen zu helfen. Sämtliche Informationen über Versand- und Lieferkosten befinden sich ebenfalls unter.

V. Stornierung, Kosten

(1) Bei Stornierung eines Auftrages durch den Kunden ist bei der Zahlungsmodalität Kreditkarte, Paypal und Sofortüberweisung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 8,90 (inkl. MwSt.) zu zahlen.
(2) Einzelne Positionen im Warenkorb sind nicht stornierbar. Der Warenkorb kann nur insgesamt storniert werden.
(3) Stornierungen können nur vom Kunden selbst und ausschließlich über sein Kundenkonto beantragt werden.

VI. Versand und Versandkosten

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.
(2) Für Bestellungen innerhalb Deutschlands werden pauschal Versandkosten in Höhe von 5,00 € incl. MwSt erhoben. Wir versenden mit DPD. Bitte beachten Sie, dass weiterhin eventuelle Nachnahmeentgelte durch den Kunden zu tragen sind.
(2) Wir versenden darüber hinaus in folgende Länder zu den nachfolgend aufgeführten Versandkosten:

Deutschland

  5,00 € inkl. 19% MwSt

Belgien

12,00 € inkl. 19% MwSt

Dänemark

12,00 € inkl. 19% MwSt

Finnland

30,00 € inkl. 19% MwSt

Frankreich

16,00 € inkl. 19% MwSt

Irland

24,00 € inkl. 19% MwSt

Italien

20,00 € inkl. 19% MwSt

Liechtenstein

30,00 € inkl. 19% MwSt

Luxemburg

12,00 € inkl. 19% MwSt

Niederlande

12,00 € inkl. 19% MwSt

Norwegen

36,00 € inkl. 19% MwSt

Österreich

12,00 € inkl. 19% MwSt

Schweden

24,00 € inkl. 19% MwSt

Spanien

24,00 € inkl. 19% MwSt

Großbritanien

16,00 € inkl. 19% MwSt

Schweiz

30,00 € inkl. 19% MwSt

Bitte beachten Sie, dass ein Versand per Nachnahme ins Ausland nicht möglich ist.

VII. Transportschäden/Mängel

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware sofort bei Anlieferung auf Transportschäden zu untersuchen. Mögliche Schäden sind dem Zusteller bzw. Lieferanten unverzüglich anzuzeigen. Außerdem ist die dorothee lehnen GmbH umgehend über den Transportschaden zu informieren. Zugleich kann der Kunde Nacherfüllungsansprüche gegenüber der dorothee lehnen GmbH geltend machen.
(2) Für Mängel an den gelieferten Waren haftet die dorothee lehnen GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften, mit folgender Einschränkung:
Der Kunde hat offensichtliche Mängel der Ware uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb dieser Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen.
(3) Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.

VIII. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung geordert haben und die getrennt geliefert werden beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (dorothee lehnen GmbH, Edwin Oppler Weg 5, 30167 Hannover, Deutschland, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, Fax: 0511 7616984) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Die Rücksendung erfolgt aus einem DPD-Paketshop. Bitte fordern Sie für die Rücksendung Ihren persönlichen Paketschein unter
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an, drucken den Paketschein aus und kleben sie ihn auf das Paket. Geben Sie danach das Paket bei einem DPD-Paketshop in Ihrer Nähe ab. (https://www.dpd.com/de_privatkunden#!pickup_paketshop).

Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das o. g. Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

IX. Gewährleistung

(1) Bestellung durch Verbraucher:
(a) Ist der Kunde Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
(b) Wählt der Kunde als Nacherfüllung eine Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache an die dorothee lehnen GmbH auf deren Kosten zurück zu senden.
(c) Wenn Waren im Preis wegen ausdrücklicher bestimmter Mängel reduziert sind, ist die Gewährleistung im Zusammenhang mit diesen Mängeln ausgeschlossen.
(2) Bestellung durch Unternehmer:
(a) Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch einen Unternehmer setzt voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Mitteilung von Mängeln muss unverzüglich schriftlich erfolgen.
(b) Soweit ein von der dorothee lehnen GmbH zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vorliegt, ist die dorotheelehnen GmbH wahlweise zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Die Aufwendungen hierfür werden von der dorothee lehnen GmbH getragen.
(c) Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Ist eine angemessene Nachfrist fruchtlos verstrichen, so ist der Kunde verpflichtet, innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablauf der Nachfrist zu erklären, ob er vom Vertrag zurücktritt oder weiterhin auf Erfüllung besteht.
(d) Wenn Waren im Preis wegen ausdrücklicher bestimmter Mängel reduziert sind, ist die Gewährleistung im Zusammenhang mit diesen Mängeln ausgeschlossen.
(e) Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Ablieferung.
(3) Beanstandungen können geltend gemacht werden per E-Mail an
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

X. Haftung für Schäden

(1) Die vertragliche und außervertragliche Verschuldenshaftung der dorothee lehnen GmbH ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt auch bei Pflichtverletzung durch einen Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit wird, soweit nicht das Leben, der Körper oder die Gesundheit verletzt wird, nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten gehaftet. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden beschränkt. Derartige Ansprüche verjähren innerhalb eines Jahres ab Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Ware.
(3) In allen übrigen Fällen ist die Haftung ausgeschlossen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz werden von diesem Haftungsausschluss nicht erfasst.

XI. Aufrechnung, Zurückbehaltung und Abtretung

(1) Der Kunde darf nur dann eigene Ansprüche gegen unsere Ansprüche aufrechnen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(2) Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf demselben Vertragsverhältnis.

XII. Gefahrübergang

(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr über, wenn der Kunde den Besitz an der gekauften Sache erlangt.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Versand der Ware auf Gefahr des Kunden. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, indem die dorothee lehnen GmbH die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Bei Selbstabholung geht die Gefahr über, wenn die dorothee lehnen GmbH dem Kunden die Ware übergeben hat. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.

XIII. Eigentumsvorbehalt

(1) Ist der Kunde Verbraucher, behält sich die dorothee lehnen GmbH das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung (einschließlich Umsatzsteuer) vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich die dorothee lehnen GmbH das Eigentum an der Kaufsache bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist die dorothee lehnen GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, die dorothee lehnen GmbH hat dies zuvor ausdrücklich schriftlich erklärt. Die dorothee lehnen GmbH ist berechtigt, die Vorbehaltssache zu verwerten. Der Verwertungserlös wird dem Kunden nach Abzug der Kosten auf seine Verbindlichkeiten angerechnet. Ein etwaiger Überschuss ist an ihn auszuzahlen. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt, nicht jedoch zu anderen Verfügungen wie Pfändung oder Sicherungsübereignung. Der Kunde tritt der dorothee lehnen GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit der dorothee lehnen GmbH vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der dorothee lehnen GmbH, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug und ist ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt, kann die dorothee lehnen GmbH die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(3) Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter in das Vorbehaltseigentum hat der Kunde die dorothee lehnen GmbH unverzüglich zu benachrichtigen, damit Klage gemäß § 771 ZPO erhoben werde kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der dorothee lehnen GmbH die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer solchen Klage zu erstatten, haftet der Kunde für den der dorothee lehnen GmbH entstandenen Ausfall.

XIV. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht, Vertragssprache

(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Hannover Gerichtsstand; die dorothee lehnen GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist und sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Hannover Erfüllungsort.
(3) Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Vertragssprache ist deutsch.

XV. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel.
(2) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

XVI. Anbieterkennzeichnung

dorothee lehnen GmbH
Edwin Oppler Weg 5
30167 Hannover

E-Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet:
http://www.dorotheelehnen.de

Registergericht: Amtsgericht Hannover HRB 213593
Sitz der Gesellschaft: Hannover
Geschäftsführer: Dorothee Lehnen-Martins, Rainer Martins
Finanzamt Hannover Nord
UST-IdNr.: DE305483588